(Beschluss des Landesvorstandes vom 12. Dezember 2020)

DIE LINKE. Hessen unterstützt die Demonstration  des Bündnisses „Alarmstufe Rot“ am 13. Dezember 2020 in Frankfurt am Main und teilt die Forderungen von Kultur- und Kreativschaffenden. In Hessen sind die Kinos und  Konzertsäle geschlossen, damit die Fließbänder weiterlaufen können. Die Verteilung der Hilfen gleicht Einkommensausfälle nicht aus, sondern verschärft die Ungleichbehandlung und gefährdet akut Existenzen. Der ‚Lockdown‘ für die am stärksten betroffenen Branchen muss gut abgefedert sein,  weil sonst die Schließung in vielen Fällen für immer sein wird. Das würde viele Menschen in die Arbeitslosigkeit stürzen. Wir müssen verhindern, dass in der Kultur- und Kreativwirtschaft für immer die Lichter ausgehen. Einmal zerstörte kulturelle Infrastruktur kann nicht einfach so ersetzt und neu aufgebaut werden.

Noch immer dürfen Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe keinen Unternehmerlohn abrechnen. Noch immer reicht die Unterstützung nicht, um den Branchen, deren Einkommen praktisch komplett wegfällt, über den Winter zu helfen. Die Corona-Hilfen für die am stärksten betroffenen Branchen müssen dringend nachgebessert werden, gerade angesichts der  schon seit November andauernden und bis Januar verlängerten verschärften Einschränkungen. Die Hilfen müssen sich stärker an den tatsächlichen Fixkosten orientieren und zumindest für Kleinstbetriebe und Solo-Selbstständige einen fiktiven Unternehmerlohn einschließen. Zudem ist ein Moratorium für Kündigung von Gewerberäumen, u.a. für Galerien, kleine Geschäfte oder Kulturprojekte notwendig.