„Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 25. Februar Elisabeth Kula und Jan Schalauske
gebeten, sich als Spitzenkandidat*innen für die Landtagswahl zur Verfügung zu stellen. Das Votum
ist einstimmig gefasst worden“, erklären Christiane Böhm und Jakob Migenda, Landesvorsitzende
der Partei DIE LINKE Hessen.
„Elisabeth Kula hat sich bereits in ihrer ersten Legislaturperiode einen
Namen in der hessischen Landespolitik gemacht. Frau Kulas Schwerpunkte sind Schul- und
Hochschulpolitik. Der Kampf gegen Rechts wie das Engagement für queere Lebensweisen sind
zentrale Anliegen von ihr. Jan Schalauske ist ein langjähriger Landes- und Kommunalpolitiker, der
große Erfahrung im Einsatz für soziale Gerechtigkeit mitbringt und hartnäckig wie überzeugend für
die Vision einer gerechteren und sozialeren Gesellschaft eintritt. Für ihn haben der Einsatz für
bezahlbares Wohnen, eine sozialökologische Verkehrswende und eine gerechte Besteuerung hoher
Vermögen einen großen Stellenwert. Beide sind die Gesichter der sozialökologischen Opposition im Hessischen Landtag. Sie sind ein
gutes Team, das vertrauensvoll miteinander arbeitet und sich hervorragend ergänzt. Wir freuen
uns, dass sich beide auf der Aufstellungsversammlung am 22. April 2023 in Flörsheim um die beiden ersten Listenplätze bewerben.“
Elisabeth Kula erklärt:
„Ich freue mich über das große Vertrauen des Landesvorstandes. Ich bin entschlossen die LINKE
gemeinsam mit Jan Schalauske in den Wahlkampf zu führen. Das ist eine große Aufgabe – darauf
freue ich mich. Ich bin davon überzeugt: Hessen braucht Druck von links –die Armut in diesem
reichen Bundesland ist auf einem Höchststand, sie ist unter Schwarz-Grünen Landesregierung
gewachsen. Mittlerweile liegt sie sogar über dem Bundesdurchschnitt (Bspw. Bayern und BaWü).
Die ungeheure soziale Ungleichheit zeigt sich auch in unseren Schulen. Viele Kinder und Jugendliche
aus benachteiligten Familien werden zurückgelassen.
Gleichzeitig mit der sozialen Ungleichheit nimmt die Gefahr von rechts zu. Rechtes Gedankengut
reicht bis tief in die Mitte der Gesellschaft, die AfD ist in Hessen leider immer noch stark und
Hessen ein Hotspot rechten Terrors. Wir sind diejenigen die konsequente Aufklärung und Aufarbeitung der rechten Strukturen in
hessischen Sicherheitsbehörden einfordern – die Grünen hingegen haben den zuständigen
Innenminister Beuth bei jedem Skandal geschützt. Unter Schwarz-Grün haben die Grünen ihr
Rückgrat im Container für Grünschnitt entsorgt - im Kampf gegen Rechts aber auch beim
Klimaschutz. Ein Beispiel: die grüne Umweltministerin Hinz hat in diesem Jahr ein
Klimaschutzgesetz vorgelegt, welches das 1,5 Grad Ziel beerdigt. Es braucht eine Partei im Landtag, die nicht bei jeder Gelegenheit einknickt und Kampf für soziale
Gerechtigkeit und Klimaschutz nicht an den Nagel hängen, wenn es darauf ankommt. Auch die SPD
braucht Druck von links. Im Kampf gegen Armut und für eine Energie- und Verkehrswende kann
man sich nicht auf die Sozialdemokratie verlassen. Das zeigt: Wir werden gebraucht und gehen
offensiv und optimistisch in den Wahlkampf!“, so Kula.
„Wir stehen für ein Gegenmodell – ein Weiter-So wie mit Schwarz-Grün oder der Ampel wird es mit
uns nicht geben. Für uns geht es nicht um Details, sondern um Grundsätzliches. Wir sind eine starke
Stimme mit Rückgrat für eine Politik für die Mehrheit der Menschen, die sich auch mit den Reichen
und Konzernen anlegt – das unterscheidet uns von allen anderen Parteien “ erklärt Elisabeth Kula,
Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag.
Jan Schalauske erklärt:
„Ich bin dankbar für das klare Votum. Es ist Ansporn für mich gemeinsam mit Elisabeth Kula mit
aller Kraft für DIE LINKE darum zu kämpfen, dass Hessen sozialer, ökologischer und gerechter wird.
DIE LINKE tritt dafür ein, jährlich 10.000 Sozialwohnungen zu schaffen, den Öffentlichen Nahverkehr
auszubauen und die Fahrpreise zu senken, mit dem Ziel Nulltarif. Aufgaben der öffentlichen
Daseinsvorsorge gehören nicht in die Hand von Privatinvestoren, wie etwa das Beispiel der
europaweit einmaligen Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg zeigt, welches
DIE LINKE – wie andere Kliniken auch - in öffentliches Eigentum zurückholen will.
Um die Energiewende in öffentlicher Verantwortung voranzutreiben, sollen Kommunen und Bürger
an der Wertschöpfung beteiligt und das Land selber mit einem öffentlichen Unternehmen auch
Windkraftanlagen errichten. Es braucht ein gut ausgebautes Gemeinwesen. DIE LINKE wird auch in
Hessen nicht nachlassen, eine gerechtere Besteuerung der Superreichen und Hochvermögenden
einzufordern. Die Mittel aus der Wiedereinführung der Vermögenssteuer etwa kämen direkt den
Länderhaushalten zugute.
DIE LINKE hat in Hessen ein solides Fundament. Wir haben erfahrene Kommunalpolitiker*innen, die
sich erfolgreich tagtäglich vor Ort für Gerechtigkeit und Miteinander einsetzen. Wir haben
engagierte Kreisverbände und eine sehr gute Zusammenarbeit von Fraktion und Landesverband.
DIE LINKE genießt ein großes Ansehen als verlässlicher Bündnispartner von Gewerkschaften, soziale
Bewegungen und Initiativen. Das sind gute Voraussetzungen, damit es auch im nächsten Landtag
eine starke LINKE gibt.“