Wissenschaftsminister Timon Gremmels ist seit seinem Amtsantritt in einem ihm fremden Fachgebiet bisher nicht in Erscheinung getreten. Seine erste aufsehenerregende Handlung ist die Kürzung der Hochschulfinanzierung. Gut ausgebildetes Personal fehlt auch jetzt schon. Einstürzende Unigebäude in Hessen machten in der letzten Zeit Schlagzeilen. Auch die prekären Beschäftigungsverhältnisse in der Hochschule sind kein Ruhmesblatt für das Land. Die fast 70 Millionen Euro für die Tariferhöhungen wurden schon gar nicht eingeplant.
Jetzt sollen weitere 34 Millionen Euro weniger an die Hochschulen gezahlt werden als im Hochschulpakt vereinbart. Damit wird das völlig falsche Signal gesetzt, dass eine qualifizierte Bildung in Hessen nichts wert ist. Bereits unter Schwarz-Grün liefen die Hochschulen am Limit. Die SPD als Juniorpartnerin in der Regierung muss sich nun anheften lassen, die Einsparungen in den Hochschulen auf die Spitze getrieben zu haben. Stelleneinsparungen und Institutsschließungen werden sich so kaum vermeiden lassen. Auch die Frage der Wissenschaftsfreiheit stellt sich an dieser Stelle: Die ständige Bedrohung mit der Schließung von Fachbereichen führt dazu, dass kritische Stimmen gegenüber der Landesregierung leiser werden.
Anstatt Kürzungen im Bildungsbereich brauchen wir eine Bildungsoffensive!“ fordert Jakob Migenda. „Bundesweit fehlen 100.000 Lehrkräfte, Ausreichend Geld wird jedoch nur für die Aufrüstung bereitgestellt. Hessen darf hier nicht mitspielen, sondern muss zeigen, dass es auch anders geht.“
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Christiane BöhmLandesvorsitzende