„Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen des Faschisten Björn Höcke und der extremen Rechten der AfD ist ein von FDP und CDU begangener Tabubruch", erklären Jan Schalauske und Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen sowie Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Hessischen Landtag, anlässlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.
„Auschwitz ist der Ort der Erinnerung und des Gedenkens an den Holocaust und diese Erinnerung darf nie verblassen“, erklärt Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen. „Die Erinnerung und das Gedenken muss Teil unseres Alltags sein und bleiben. Auschwitz ist auch Auftrag, jeder Form von Faschismus, Rassismus oder Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung konsequent entgegenzutreten.
„Die AfD ist auch ein Sammelbecken für Neonazis und Gewalttäter“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Mit Nachdruck muss die Zusammenarbeit zwischen dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan Ernst und der hessischen AfD aufgeklärt werden.
„DIE LINKE Hessen lehnt das NATO-Kriegsmanöver ‚Defender 2020‘ entschieden ab und sieht darin ein unverantwortliches Säbelrassen, welches die Kriegsgefahr in Europa in gefährlicher Weise erhöht“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Nachdem der US-Präsident mit der illegalen Hinrichtung eines iranischen Generals vor knapp zwei Wochen fast einen Krieg mit dem Iran vom Zaun gebrochen hat, wird mit 'Defender 2020' jetzt weiter militärisch gezündelt. Das ist brandgefährlich. Faktisch probt die US-Armee auf europäischem Boden mit zehntausenden Soldat*innen den Krieg gegen Russland - und schickt dafür tausende Soldat*innen auch durch Hessen. Statt Drohgebärden gehören vielmehr Deeskalation, Entspannung und Abrüstung auf die politische Tagesordnung.
„Die Kluft zwischen dem reichsten Prozent der Menschheit und der ärmeren Hälfte nimmt immer weiter zu“ erklärt Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen anlässlich der aktuellen Veröffentlichungen der Hilfsorganisation Oxfam. „Die großen Verlierer sind dabei die Frauen. Sie verdienen im Durchschnitt viel weniger und sind häufiger von Armut betroffen.
„Die verantwortungslose Eskalation durch die US-Administration gegen den Iran ist brandgefährlich“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Es droht ein weiterer Golfkrieg, der die ganze Welt erschüttern könnte. Mit seinem brachialen Vorgehen hat Donald Trump nicht nur Völkerrecht gebrochen und sich einmal mehr als großes Sicherheitsrisiko präsentiert, sondern per Kurznachrichtendienst sogar damit gedroht, durch einen möglichen Angriff auf iranische Kulturgüter Kriegsverbrechen zu begehen.
